Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Pillovely.de

1. Allgemeine Bestimmungen

Informationen zum Verkäufer: Der Online-Shop Pillovely.de (im Folgenden: „Shop“) wird betrieben von der Pillovely.com Sp. z o.o. mit Sitz in ul. Kościelna 17a, 34-123 Chocznia, Polen. Das Unternehmen ist im Landesgerichtsregister (KRS) unter der Nummer 0001051675 eingetragen und hat die Steuernummer NIP 5512661457 sowie REGON 526101886. Kontakt zum Verkäufer ist möglich per E-Mail an hello@pillovely.de oder telefonisch unter +48 733 701 733 (zum Ortstarif). Die vollständigen Identifikations- und Kontaktdaten des Verkäufers sind in diesen AGB gemäß den gesetzlichen Anforderungen aufgeführt.

Geschäftstätigkeit: Der Verkäufer betreibt den Einzelhandel mit Möbeln über das Internet innerhalb der Europäischen Union. Bestellungen werden in EU-Mitgliedstaaten geliefert (Versand ausschließlich an Adressen innerhalb der EU). Alle im Shop angebotenen Produkte sind fabrikneu sowie frei von Sach- und Rechtsmängeln. Ausgewählte Produkte können personalisiert oder nach individuellen Vorgaben des Kunden angefertigt werden.

Definitionen: Im Sinne dieser AGB bedeuten die folgenden Begriffe:

  • Verkäufer – Pillovely.com Sp. z o.o. mit Sitz in Chocznia, die Fernabsatz- und elektronische Dienstleistungen erbringt.

  • Kunde – jede natürliche Person, juristische Person oder Organisationseinheit, die den Shop nutzt (einschließlich der Bestellung von Waren). Kunde kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

  • Verbraucher – ein Kunde, der eine natürliche Person ist und ein Rechtsgeschäft (Kauf) zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (im Sinne von § 13 BGB). Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, umfasst der Begriff Verbraucher in diesen AGB auch eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der zwar in Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit steht, aber für sie nicht überwiegend einen geschäftlichen Charakter hat (entspricht dem im polnischen Recht geregelten „Unternehmer mit Verbraucherrechten“ gemäß Art. 38a des polnischen Verbraucherschutzgesetzes).

  • AGB – diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops Pillovely.de, welche die Rechte und Pflichten des Verkäufers und der Kunden festlegen.

  • Kaufvertrag – ein im Fernabsatz über den Shop zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossener Vertrag über den Kauf von Produkten zu den in diesen AGB beschriebenen Bedingungen.

  • Elektronische Dienstleistungen – die vom Verkäufer über den Shop für Kunden erbrachten Dienstleistungen auf elektronischem Wege, wie in Punkt 2 der AGB aufgeführt (einschließlich z.B. Führung des Kundenkontos, Ermöglichung der Bestellaufgabe etc.).

  • Werktag – ein Tag von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage in Polen.

Geltung der AGB: Diese AGB sind Bestandteil aller über den Shop abgeschlossenen Kaufverträge sowie Verträge über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen. Voraussetzung für eine Bestellung im Shop oder die Eröffnung eines Kundenkontos ist die vorherige Kenntnisnahme und Akzeptanz dieser AGB durch den Kunden. Die AGB werden dem Kunden auf der Shop-Website unentgeltlich in einer Weise zur Verfügung gestellt, die deren Speicherung, Wiedergabe und dauerhafte Festhaltung ermöglicht (z.B. als PDF) – und zwar vor Vertragsabschluss. Der Verkäufer stellt die Transparenz der geschäftlichen Informationen sicher – insbesondere werden alle gesetzlich geforderten Angaben zu den angebotenen Produkten, den Verkäuferdaten, Preisen (inklusive Steuern), Lieferkosten, dem Widerrufsverfahren, der Einreichung von Reklamationen sowie zur Haftung des Verkäufers für Sachmängel klar angegeben.

Rechtliche Übereinstimmung: Die Bestimmungen dieser AGB entsprechen dem geltenden Recht der Europäischen Union und Polens. Insbesondere erfüllen sie die Anforderungen der:

  • Richtlinie 2011/83/EU über Verbraucherrechte (insb. das Recht des Verbrauchers auf umfassende Informationen vor Vertragsschluss und das Recht, binnen 14 Tagen den Vertrag zu widerrufen),

  • Richtlinie (EU) 2019/2161 (Omnibus-Richtlinie) betreffend u.a. Preistransparenz und Verbraucherbeteiligung im E-Commerce (Verpflichtung zur Angabe des niedrigsten Preises des Produkts in den 30 Tagen vor einer Preisreduzierungtrustedshops.de sowie zur Überprüfung der Echtheit von Kundenbewertungen),

  • Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr (betreffend Dienste der Informationsgesellschaft),

sowie der entsprechenden polnischen Umsetzungsgesetze, insbesondere des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte, des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen und der einschlägigen Bestimmungen des polnischen Zivilgesetzbuchs,

und ebenso den Richtlinien des Google Merchant Center in Bezug auf Transparenz des Shop-Betriebs, Rückgabepolitik (mindestens 30 Tage)termsfeed.com, Reklamationsabwicklung, Angabe von Kontaktdaten und Preisklarheit.

Im Falle eines Widerspruchs von Bestimmungen dieser AGB mit zwingenden Vorschriften des Verbraucherschutzrechts gehen die gesetzlichen Bestimmungen den AGB vor. Diese AGB beschränken oder schließen keine gesetzlichen Rechte des Verbrauchers aus, die ihm nach dem Recht Polens oder des EU-Mitgliedstaates, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, zustehen.

2. Elektronisch erbrachte Dienstleistungen und Nutzungsbedingungen

Vom Verkäufer angebotene elektronische Dienste: Über den Shop erbringt der Verkäufer für die Kunden folgende Dienstleistungen auf elektronischem Wege:

  • Stöbern im Sortiment – ein unentgeltlicher Dienst, der dem Kunden ermöglicht, sich das Produktangebot des Shops anzusehen.

  • Kundenkonto – ein optionaler Dienst, bestehend in der Einrichtung und Bereitstellung eines geschützten Benutzerkontos im Shop (Login per E-Mail-Adresse und Passwort). Das Konto ermöglicht u.a. die Einsicht in den Bestellstatus, die Ansicht der Kaufhistorie sowie die eigenständige Bearbeitung der Kundendaten. Die Kontoeröffnung erfolgt durch Ausfüllen des Online-Registrierungsformulars und Akzeptieren der AGB. Der Vertrag über die Kontoführung kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch den Kunden zustande (z.B. durch Klick auf einen per E-Mail gesendeten Aktivierungslink). Der Kontoservice wird unbefristet und unentgeltlich erbracht; der Kunde kann ihn jederzeit beenden, indem er das Konto selbst löscht oder die Löschung beim Verkäufer beantragt.

  • Bestellformular (Warenkorb) – ein Dienst, der die Abgabe einer Produktbestellung ohne Konto ermöglicht. Der Dienst ist einmalig – er beginnt mit dem Hinzufügen eines Produkts zum Warenkorb und dem Ausfüllen des Bestellformulars und endet mit der Absendung der Bestellung oder dem Abbruch des Bestellvorgangs durch den Kunden.

  • Newsletter (optional) – sofern der Kunde seine Einwilligung erteilt, bietet der Verkäufer den Versand eines Newsletters (Werbe-E-Mails) an. Der Kunde kann den Newsletter jederzeit abbestellen, indem er den Abmeldelink in der Fußzeile einer Newsletter-E-Mail anklickt oder den Verkäufer kontaktiert.

Technische Voraussetzungen: Für die Nutzung des Shops (einschließlich Durchstöbern des Angebots und Aufgabe von Bestellungen) benötigt der Kunde ein internetfähiges Endgerät sowie einen Webbrowser mit aktiviertem JavaScript und Cookies. Es wird empfohlen, die neueste Version von Google Chrome, Mozilla Firefox, Safari, Opera oder Microsoft Edge zu verwenden. Der Kunde sollte außerdem über eine aktive E-Mail-Adresse verfügen (erforderlich für die Konto-Registrierung und die Kommunikation zur Bestellung). Der Verkäufer bemüht sich, die Nutzung des Shops mit allen gängigen Browsern, Betriebssystemen und Gerätetypen (Computer, Tablet, Smartphone) zu ermöglichen.

Registrierung und Kontonutzung: Die Registrierung eines Kontos im Shop erfordert die Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse (dient zugleich als Login) und eines Passworts. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum Konto vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Überlassung oder gemeinsame Nutzung des Kontos mit Dritten ist untersagt. Die bei der Registrierung eingegebenen Informationen (wie Name, Vorname/Firmenname, Adresse, Kontaktdaten) müssen wahrheitsgemäß und aktuell sein. Der Kunde ist für die Richtigkeit der angegebenen Daten verantwortlich. Die Nutzung des Kontos und des Shops ist kostenlos (es fallen lediglich eventuelle Verbindungskosten des Internetanbieters des Kunden an).

Pflichten des Nutzers: Der Kunde verpflichtet sich, den Shop gesetzeskonform, nach den guten Sitten und gemäß diesen AGB zu nutzen. Es ist untersagt, Inhalte bereitzustellen, die rechtswidrig, beleidigend oder die Rechte Dritter verletzend sind. Der Kunde darf keine Handlungen vornehmen, die den Betrieb des Shops stören könnten (z.B. Eingriffe in den Seiteninhalt, Versuch eines unautorisierten Systemzugriffs). Stellt der Verkäufer solche Handlungen fest, ist er berechtigt, das Kundenkonto zu sperren oder die Bestellabwicklung zu verweigern; der Kunde wird hierüber informiert.

Kündigung von elektronischen Diensten: Der Kunde kann die Nutzung der vom Verkäufer bereitgestellten elektronischen Dienste jederzeit beenden. Insbesondere kann ein Kunde mit Konto dessen Löschung jederzeit verlangen (entspricht der sofortigen Kündigung des Konto-Vertrags). Der Verkäufer kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienste (z.B. Kontoführung) seinerseits aus wichtigen Gründen mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, durch Mitteilung an die E-Mail-Adresse des Kunden. Wichtige Gründe sind z.B. die Einstellung des Shop-Betriebs oder grobe Verstöße des Kunden gegen die AGB. Bei Kunden, die Verbraucher sind, erfolgt eine Kündigung elektronischer Dienstleistungen nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Reklamationen bezüglich elektronischer Dienste (z.B. technische Probleme mit dem Konto, Fehler auf der Website) kann der Kunde gemäß dem in Punkt 8 (Reklamationen) beschriebenen Verfahren einreichen.

3. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Produktinformationen: Der Verkäufer bemüht sich, dass die im Shop präsentierten Produktinformationen (Beschreibungen, Fotos, Preise) verlässlich, vollständig und aktuell sind. Die Produktbeschreibungen enthalten die wesentlichen Merkmale der Waren, deren Verwendungszweck, Abmessungen, Material usw., womit der Pflicht genügt wird, den Verbraucher vor Vertragsschluss über die wesentlichen Eigenschaften der Ware zu informieren. Alle im Shop präsentierten Angaben (einschließlich Ausschreibungen, Werbung, Preislisten und sonstige Produktinformationen) sind als Einladung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Sie stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Das Angebot zum Kauf gibt vielmehr der Kunde mit seiner Bestellung ab. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, das Shop-Angebot laufend zu aktualisieren – einschließlich der Entfernung von Produkten aus dem Sortiment, der Einführung neuer Produkte, der Preisänderung sowie der Durchführung und Beendigung von Werbeaktionen oder Ausverkäufen (derartige Änderungen beeinflussen jedoch nicht die Rechte von Personen, die Bestellungen vor dem Änderungsdatum aufgegeben haben).

Bestellung aufgeben: Der Kunde kann Bestellungen an 7 Tagen die Woche rund um die Uhr über die Shop-Website aufgeben. Um eine Bestellung auszuführen, durchläuft der Kunde folgende Schritte:

  1. Produkt auswählen – Auf der Produktseite wählt der Kunde gegebenenfalls Variante oder Ausführung (z.B. Farbe, Abmessungen) und klickt den Button „In den Warenkorb“.

  2. Warenkorb prüfen – Nachdem alle gewünschten Produkte hinzugefügt wurden, wechselt der Kunde zur Warenkorb-Ansicht, wo die ausgewählten Produkte, deren Anzahl, Einzelpreise und der Gesamtpreis angezeigt werden. An dieser Stelle kann der Kunde auch vom Verkäufer angebotene Rabattcodes eingeben, falls verfügbar.

  3. Bestellformular ausfüllen – Der Kunde gibt die für die Bestellabwicklung erforderlichen Daten ein: Vor- und Nachname (bzw. Firma und Steuernummer, falls im Auftrag eines Unternehmens), Lieferadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer. Falls der Kunde ein Konto besitzt und eingeloggt ist, werden diese Daten automatisch aus dem Profil übernommen (mit Möglichkeit zur Anpassung).

  4. Versand- und Zahlungsart wählen – Aus den verfügbaren Optionen wählt der Kunde die bevorzugte Versandart (z.B. Kurier, Paketstation) und die Zahlungsart (siehe Punkt 4 der AGB für Details). Die Versandkosten werden automatisch zum Bestellwert hinzugerechnet und in der Zusammenfassung angezeigt.

  5. Bestellübersicht prüfen – Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine vollständige Zusammenfassung, einschließlich: Liste der gewählten Produkte, deren Mengen, Einzelpreise, Gesamtsumme inkl. Steuern, Kosten der gewählten Lieferung, etwaige Rabatte sowie die gewählte Zahlungsart. Der Kunde sollte alle Angaben und den Warenkorb sorgfältig überprüfen. Der Verkäufer stellt sicher, dass alle Transaktionsbedingungen und der vollständige zu zahlende Betrag klar dargestellt sind, bevor der Kunde die Bestellung abschließt.

  6. Verbindlich bestellen (zahlungspflichtig) – Zur endgültigen Abgabe der Bestellung bestätigt der Kunde diese, indem er auf einen deutlich als zahlungspflichtig gekennzeichneten Button klickt (z.B. „Jetzt kaufen“ oder „Zahlungspflichtig bestellen“). Mit dem Klick gibt der Kunde gegenüber dem Verkäufer ein Angebot zum Kauf der im Warenkorb aufgeführten Waren zum angezeigten Gesamtpreis ab. Durch die Bestellung akzeptiert der Kunde auch diese AGB (falls nicht bereits zuvor geschehen).

  7. Eingangsbestätigung – Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde an die angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht, die den Eingang der Bestellung im Shop bestätigt. Diese E-Mail enthält eine Zusammenfassung der wesentlichen Vertragsbedingungen gemäß Art. 246a EGBGB, darunter die Spezifikation der bestellten Produkte, den Gesamtpreis inklusive Steuern und Versandkosten, die gewählte Zahlungs- und Lieferart, die Verkäuferdaten sowie den Text dieser AGB oder einen Link darauf. Anschließend wird die Bestellung vom Verkäufer überprüft. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt zustande, sobald der Verkäufer dem Kunden per zweiter E-Mail die Annahme der Bestellung zur Ausführung bestätigt (Status „Bestellung bestätigt“). Sollte eine Bestätigung der Bestellung nicht möglich sein (z.B. Ware vorübergehend nicht verfügbar), wird der Verkäufer den Kunden informieren (z.B. mit dem Angebot eines späteren Liefertermins oder durch Stornierung der Bestellung gegen volle Erstattung bereits geleisteter Zahlung).

Änderung oder Stornierung: Der Kunde kann Änderungen an der Bestellung vornehmen oder eine bereits aufgegebene Bestellung zurückziehen, bis zu dem Zeitpunkt, an dem sie vom Verkäufer bestätigt wurde. Um Änderungen oder eine Annullierung vorzunehmen, sollte der Kunde umgehend den Verkäufer kontaktieren (telefonisch oder per E-Mail). Nach Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer sind Änderungen nur noch mit Zustimmung des Verkäufers möglich (was ggf. die Lieferzeit beeinflussen kann).

Bestellbegrenzungen: Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen über ein Kundenkonto oder an dieselbe Lieferadresse abzulehnen, wenn die bestellten Mengen ein angemessenes Maß überschreiten (insbesondere falls ein konsumtypischer Bedarf deutlich überstiegen wird). Bei ungewöhnlich großen Bestellungen (eine sehr hohe Stückzahl eines Produkts) kann der Verkäufer den Kunden kontaktieren, um die Bestellung zu bestätigen oder individuelle Abwicklungsbedingungen zu vereinbaren. Der Shop betreibt keinen Großhandel – das Angebot richtet sich an private Endverbraucher.

Rechnung und Kaufbeleg: Jeder ausgeführten Bestellung liegt ein Kaufbeleg bei – entweder ein Kassenbon oder eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer (je nach Wahl des Kunden). Eine MwSt.-Rechnung kann auf eine Privatperson oder ein Unternehmen ausgestellt werden (basierend auf den vom Kunden bei der Bestellung angegebenen Daten). Der Kunde stimmt dem Erhalt der Rechnung in elektronischer Form (PDF per E-Mail) zu, sofern er nicht die Zusendung einer Papierrechnung verlangt.

4. Preise und Zahlungsmethoden

Produktpreise: Alle im Shop angegebenen Preise sind in euro (EUR) bzw. – bei einer länderspezifischen Version der Website – in der entsprechenden Landeswährung (z.B. Euro) ausgewiesen. Die Preise verstehen sich als Brutto-Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Steuern einschließlich der Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Der Verkäufer stellt sicher, dass die beim Produkt angezeigten Preise Endpreise sind (es werden keine versteckten Gebühren auf den Produktpreis aufgeschlagen). Preistransparenz hat für uns oberste Priorität – sämtliche Beträge, die der Kunde zu zahlen hat, werden vor Absenden der Bestellung klar ausgewiesen, einschließlich etwaiger Lieferkosten oder Gebühren für die gewählte Zahlungsart.

Versandkosten: Die Kosten der Warenlieferung (Versandkosten) sind nicht in den Produktpreisen enthalten. Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs zum Warenwert hinzugerechnet und je nach gewählter Versandart und Lieferland ausgewiesen. Der Kunde wird über die Höhe der Gesamtversandkosten vor der endgültigen Bestätigung der Bestellung informiert (in der Bestellübersicht). Sollte es aus objektiven Gründen vorab nicht möglich sein, die genauen Versandkosten zu berechnen (z.B. bei einem Sondertransport), wird der Verkäufer die Berechnungsmethode dieser Kosten angeben oder den Umstand mitteilen, dass solche Kosten anfallen – gemäß Art. 246a §1 Nr. 6 EGBGB. Im Regelfall stehen im Shop jedoch standardisierte Versandoptionen mit fest definierten Preisen zur Verfügung.

Preisänderungen: Die im Shop angegebenen Preise können sich ändern, jedoch gilt für abgegebene Bestellungen stets der zum Bestellzeitpunkt angezeigte Preis. Führt der Verkäufer Preisaktionen oder Ausverkäufe durch, werden die Bedingungen (z.B. Aktionsdauer, betroffene Produkte) jeweils im Shop angegeben. Im Falle einer Preissenkung eines Produkts wird bei dem herabgesetzten Artikel zusätzlich der niedrigste Preis dieses Produkts in den 30 Tagen vor der Senkung angegeben, wie gesetzlich vorgeschriebentrustedshops.de.

Zahlungsarten: Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmethoden für die erworbenen Waren an:

  • Vorauszahlung (Vorkasse) – elektronische Zahlung vor Warenauslieferung. Der Kunde kann folgende Vorauszahlungsarten nutzen:

    • Kredit-/Debitkarte (z.B. Visa, MasterCard) – über eine sichere Online-Zahlungsplattform.

    • Online-Überweisung (Pay-by-Link) – sofortige Online-Überweisung über einen Zahlungsanbieter (z.B. PayU, Przelewy24); nach Bestellabschluss wird der Kunde zur Zahlungsabwicklung weitergeleitet.

    • PayPal / Google Pay / Apple Pay – soweit verfügbar, schnelle Zahlung über das jeweilige E-Wallet.

    • Normale Banküberweisung – auf das Konto des Verkäufers (Zahlungsdaten werden nach Bestellung bereitgestellt). Bei Wahl dieser Methode kann sich die Bestellbearbeitung bis zum Zahlungseingang verzögern; der Kunde sollte den Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Bestellung überweisen (bleibt die Zahlung aus, kann die Bestellung nach Fristablauf storniert werden).

  • Nachnahme (Barzahlung bei Lieferung) – Zahlung bei Zustellung der Ware. Der Kunde zahlt an den Zusteller in bar oder per Kartenterminal (soweit vom Zustelldienst unterstützt) bei Erhalt der Sendung. Hinweis: Zahlung per Nachnahme ist nur für Sendungen innerhalb Polens verfügbar.

Es steht stets mindestens eine gängige Zahlungsmethode (z.B. Kartenzahlung oder Zahlung bei Lieferung) für Kunden zur Verfügung, gemäß den Vorgaben von E-Commerce-Plattformen. Der Verkäufer erhebt keine zusätzlichen Gebühren für die Nutzung bestimmter Zahlungsarten (ausgenommen etwaige Kosten einer Währungsumrechnung durch die Bank des Kunden, falls sich die Zahlungswährung von der Kontowährung des Kunden unterscheidet).

Zahlungssicherheit: Alle Online-Zahlungen werden über renommierte, zertifizierte Zahlungsdienstleister abgewickelt, was ein entsprechendes Sicherheitsniveau gewährleistet (verschlüsselte SSL-Verbindung, PCI-DSS-Standards für Kartentransaktionen etc.). Der Verkäufer hat keinen Zugriff auf vertrauliche Zahlungsdaten des Kunden (wie z.B. Kreditkartennummern) – diese werden direkt vom Zahlungsanbieter verarbeitet.

Keine versteckten Kosten: Der Verkäufer bestätigt, dass er keine versteckten Transaktionsgebühren erhebt. Das vollständige Zahlungsmodell sowie der vom Kunden insgesamt zu zahlende Betrag werden vor der finalen Bestellung transparent offengelegt. Insbesondere verlangt der Verkäufer keine zusätzlichen Entgelte für die Nutzung bestimmter Zahlungsarten (außer in den gesetzlich zugelassenen Fällen und dann höchstens in Höhe der ihm selbst durch die Zahlungsart entstehenden Kosten).

5. Lieferung der Ware

Liefermöglichkeiten: Der Verkäufer führt Lieferungen über spezialisierte Kurier- und Paketdienste durch. Verfügbare Versandarten umfassen z.B. den Paketversand per Kurier an die angegebene Lieferadresse, den Versand an eine Packstation (in Polen) oder die Zustellung an einen Abholpunkt (sofern ein solcher Service im jeweiligen Land angeboten wird). Im Bestellprozess wählt der Kunde die bevorzugte Versandart aus den für das Zielland und die Art/Größe der bestellten Möbel verfügbaren Optionen. Aufgrund der Produktbeschaffenheit (größere Möbelstücke) sind bestimmte Versandarten eingeschränkt – z.B. ist eine Lieferung an Packstationen nur für kleinere Artikel möglich, die in standardisierte Fächer passen; größere Möbel werden per Kurier direkt an die Kundenadresse geliefert.

Lieferzeit: Die Lieferzeit setzt sich aus der Vorbereitungszeit der Bestellung und der reinen Versanddauer zusammen. Die Vorbereitungszeit (Kommissionierung und Verpackung) beträgt in der Regel bis zu 2 Werktage ab Bestellbestätigung (bei Vorkasse ab Zahlungseingang). Die meisten Bestellungen werden innerhalb von 24 Stunden versandfertig gemacht. Die Versanddauer hängt von der gewählten Versandart und dem Bestimmungsort ab: Sendungen innerhalb Polens werden meist 1–2 Werktage nach Versand zugestellt, in andere EU-Länder dauert die Zustellung in der Regel 3–7 Werktage (die voraussichtlichen Zeiten werden bei der Auswahl der Versandoption angegeben). Der Verkäufer bemüht sich, Bestellungen spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss zu liefern (vgl. § 475 BGB) – in der Praxis erfolgt die Lieferung deutlich schneller, es sei denn, in der Produktbeschreibung ist eine längere Frist angegeben (z.B. ein individuell gefertigtes Produkt mit entsprechender Wartezeit). Sollte es zu einer Verzögerung beim Versand oder zu einer absehbaren Verlängerung der Lieferzeit kommen, informiert der Verkäufer den Kunden und stimmt das weitere Vorgehen mit ihm ab (der Kunde hat z.B. das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten, um sein Geld zurückzuerhalten).

Versandkosten: Die Versandkosten werden grundsätzlich vom Kunden getragen, sofern das Shop-Angebot nicht etwas anderes vorsieht (z.B. kostenlose Lieferung ab einem bestimmten Bestellwert). Die Höhe der Gebühren für die jeweiligen Versandarten (Standardkurier, Kurier mit Vertrageservice, Packstation etc.) ist im Shop – auf der Seite "Versand und Lieferung" sowie im Bestellprozess – angegeben. Die Kosten richten sich nach dem Gewicht und den Abmessungen der bestellten Waren sowie dem Zielland. Bei Auslandsversand innerhalb der EU variieren die Lieferkosten je nach Länderzone – eine entsprechende Tabelle ist auf der Informationsseite verfügbar bzw. wird im Warenkorb nach Auswahl des Ziellandes automatisch berechnet. Der Kunde wird vor der Bestellbestätigung über die genauen Versandkosten informiert.

Durchführung der Lieferung: Die Sendungen werden an Werktagen (Montag – Freitag) während der üblichen Arbeitszeiten der Zusteller geliefert. Sofern der Kunde eine Telefonnummer angibt, kann der Kurierdienst diese nutzen, um einen passenden Lieferzeitpunkt zu vereinbaren oder Informationen (z.B. zur geplanten Zustellung) zu übermitteln. Es wird empfohlen, dass am Liefertag jemand an der Lieferadresse anwesend ist, um die Sendung entgegenzunehmen. Bei Kurierlieferungen innerhalb Polens unternimmt der Zusteller in der Regel bis zu zwei Zustellversuche; falls beide scheitern, geht das Paket an den Absender zurück. Bei internationalen Sendungen hängt das Vorgehen vom jeweiligen Dienstleister ab (meist ebenfalls zwei Versuche oder Hinterlegung in einem Paketshop zur Abholung).

Prüfung der Lieferung: Der Verkäufer empfiehlt dem Kunden, nach Möglichkeit den Zustand der Sendung bei Empfang in Anwesenheit des Zustellers zu überprüfen. Sollte eine Beschädigung der Verpackung oder eine andere Unregelmäßigkeit festgestellt werden, ist es sinnvoll, gemeinsam mit dem Kurier ein Schadensprotokoll aufzunehmen und den Verkäufer umgehend zu informieren. Dies ist für die Geltendmachung von Ansprüchen zwar nicht zwingend erforderlich, erleichtert und beschleunigt aber die Abwicklung etwaiger Transportschäden. Der Verkäufer stellt sicher, dass alle Pakete sorgfältig verpackt und versichert werden; das Risiko eines zufälligen Verlusts oder einer Beschädigung der Ware während des Transports trägt der Verkäufer bis zur tatsächlichen Übergabe der Ware an den Verbraucherjurahilfe.de. Das bedeutet, sollte die Ware auf dem Transportweg verloren gehen oder beschädigt werden, steht der Verkäufer dafür ein und sorgt für eine Ersatzlieferung oder Erstattung an den Kunden.

Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert ausschließlich innerhalb des Gebiets der Europäischen Union. Derzeit erfolgt kein Versand in Länder außerhalb der EU. Eine Lieferung in spezielle Gebiete oder Überseegebiete (z.B. Kanarische Inseln, Ceuta, Melilla, Französisch-Guayana usw.) ist möglicherweise ausgeschlossen – im Zweifel wird der Kunde gebeten, vor der Bestellung nachzufragen. Der Verkäufer versendet nicht an Postfachadressen oder postlagernd.

Lieferdokumente: Der Sendung liegt der Kaufbeleg (Kassenbon oder Rechnung) und ggf. weiteres zum Produkt gehöriges Dokumentationsmaterial bei, etwa eine Hersteller-Garantiekarte (falls das Produkt mit einer Herstellergarantie versehen ist), eine Aufbau-/Gebrauchsanleitung in polnischer Sprache und gegebenenfalls in anderen EU-Sprachen.

6. Widerrufsrecht (Rückgabe von Waren)

(Dieser Abschnitt gilt für Kunden, die Verbraucher sind – einschließlich entsprechender „Unternehmer mit Verbraucherrechten“, wie in Punkt 1 definiert.)

Ein Verbraucher hat das Recht, einen im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrag (d.h. eine Online-Bestellung) innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu widerrufen und die Ware zurückzugeben. Der Verkäufer verlängert diese gesetzliche Frist freiwillig auf 30 Tage, um den Kundenwünschen sowie den Anforderungen bestimmter Verkaufsplattformen gerecht zu werden – somit kann jeder Verbraucher den Vertrag binnen 30 Tagen ab Erhalt des Produkts durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Verkäufer widerrufen.

Zur Wahrung der 30-Tage-Frist genügt es, wenn der Verbraucher die Widerrufserklärung vor Ablauf der Frist absendet (z.B. per E-Mail oder postalisch). Der Verbraucher kann die Erklärung eigenständig formulieren oder das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden, das dem polnischen Verbraucherrechtsgesetz als Anhang beiliegt (ein solches Formular stellt der Verkäufer auch auf der Shop-Website zur Verfügung und sendet es in der Bestellbestätigung mit). Die Verwendung des Formulars ist nicht vorgeschrieben – ein beliebiges eindeutiges Widerrufsschreiben (z.B. per E-Mail unter Angabe der Bestellnummer) ist ausreichend. Der Verkäufer wird dem Verbraucher den Eingang der Widerrufserklärung unverzüglich per E-Mail bestätigen.

Folgen des Widerrufs: Durch den wirksamen Widerruf werden die Pflichten der Parteien aus dem Vertrag hinfällig. Beiderseits empfangene Leistungen sind zurückzugewähren: Der Verbraucher muss die Ware zurücksenden, der Verkäufer den gezahlten Kaufpreis inklusive der Lieferkosten (falls solche anfielen) erstatten. Dem Verbraucher dürfen im Zusammenhang mit dem Widerruf keine Vertragsstrafen oder zusätzlichen Gebühren auferlegt werden; er trägt lediglich die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Rücksendung der Ware: Der Verbraucher soll die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Widerrufserklärung, an den Verkäufer zurücksenden oder übergeben. Die Rücksendeadresse lautet: Pillovely.com Sp. z o.o., ul. Kościelna 17a, 34-123 Chocznia, Polen. Zur Fristwahrung reicht es aus, die Ware vor Ablauf der 14-Tage-Frist abzusenden. Es wird empfohlen, der Rücksendung eine Kopie des Kaufbelegs (Rechnung oder Kassenbon) oder zumindest die Bestellnummer beizulegen – dies erleichtert die Zuordnung, ist aber keine Voraussetzung für die Bearbeitung. Wichtig: Der Verkäufer akzeptiert keine unfrei (per Nachnahme) zurückgesandten Pakete – der Verbraucher muss die Rücksendung ausreichend frankieren. Falls möglich, möge der Kunde die Ware in einer dem ursprünglichen Versand entsprechenden Weise verpacken, um Transportschäden vorzubeugen.

Rückerstattung durch den Verkäufer: Der Verkäufer wird dem Verbraucher alle erhaltenen Zahlungen spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung erstatten. Er darf die Rückzahlung jedoch verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware abgesandt hat – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist (vgl. § 357 Abs.4 BGB). Die Erstattung umfasst: den gezahlten Warenpreis sowie die gezahlten Lieferkosten in Höhe der günstigsten vom Verkäufer angebotenen Standardlieferung der Ware. Hat der Verbraucher eine teurere Lieferart als die Standardlieferung gewählt, muss der Verkäufer nicht die Mehrkosten erstatten (es wird der Betrag der günstigsten Versandoption zurückgezahlt). Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich etwas anderes vereinbart und ihm entstehen dadurch keine Kosten (z.B. Überweisung auf ein von ihm angegebenes Konto). Der Verkäufer wird eine berichtigte Rechnung (Gutschrift) ausstellen und dem Verbraucher übersenden (falls zuvor eine Rechnung gestellt wurde).

Haftung für Wertverlust: Der Verbraucher haftet für einen Wertverlust der Ware, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Das heißt, der Verbraucher darf die Ware in dem Maße prüfen, wie es in einem Ladengeschäft möglich wäre (z.B. ein Möbelstück anschauen, abmessen, die Farbe begutachten), nicht jedoch über eine reine Prüfung hinausgehend gebrauchen. Nutzt der Verbraucher die Ware in einem Umfang, der über das zum Testen Notwendige hinausgeht und dadurch Gebrauchsspuren hinterlässt, ist der Verkäufer berechtigt, den Erstattungsbetrag entsprechend der eingetretenen Wertminderung zu kürzen (vgl. § 357 Abs.7 BGB). Beispiel: Wird ein zurückgesandtes Möbelstück durch deutliche Gebrauchsspuren oder erfolgten Aufbau in seinem Wert gemindert, kann der Verkäufer den Rückerstattungsbetrag angemessen reduzieren. Um mögliche Abzüge zu vermeiden, empfehlen wir einen sorgfältigen Umgang mit der Ware, solange die Entscheidung über einen etwaigen Widerruf noch nicht gefallen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatz-Verträgen über Waren und Dienstleistungen, für die gesetzlich ein Widerruf ausgeschlossen ist (gemäß § 312g Abs.2 BGB). Dazu zählen u.a. Verträge: zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und erst danach mit der Ausführung begonnen wurde, nachdem der Verbraucher zugestimmt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert; zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; zur Lieferung von schnell verderblichen Waren; zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, usw. Der Verkäufer informiert darüber, dass im Shop personalisierte Produkte angeboten werden, die nach individuellen Vorgaben des Kunden angefertigt werden. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) besteht für solche Waren kein Widerrufsrecht, da sie nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist. Der personalisierte Charakter des Produkts sowie der Ausschluss des Widerrufsrechts werden jeweils ausdrücklich in der Produktbeschreibung angegeben.

Freiwillige Verlängerung auf 30 Tage: Die erwähnte Verlängerung der Widerrufsfrist auf 30 Tage ist ein freiwilliges Entgegenkommen des Verkäufers gegenüber allen Verbrauchern, das über den gesetzlichen Standard von 14 Tagen hinausgeht. Es schränkt das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers nicht ein, sondern erweitert es vielmehr im Sinne einer kundenfreundlichen Rückgaberegelung, die u.a. den Anforderungen von Google Merchant Center (mindestens 30-tägige Rückgabefrist) entsprichttermsfeed.com. Alle oben beschriebenen Widerrufsregeln und -verfahren gelten entsprechend auch für Widerrufe, die zwischen dem 15. und 30. Tag nach Erhalt der Ware erklärt werden.

7. Reklamationen (Mängelhaftung)

Der Verkäufer hat die gesetzliche Pflicht, Waren zu liefern, die mit dem Vertrag übereinstimmen – also frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Sollte ein gekauftes Produkt mangelhaft sein, nicht der Beschreibung entsprechen oder beschädigt sein, hat der Kunde (Verbraucher) das Recht, im Rahmen der gesetzlichen Mängelhaftung (Gewährleistung) eine Reklamation vorzubringen. Die Gewährleistung richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Verbraucherrechts, die dem Verbraucher im Falle mangelhafter Ware Schutz bieten.

Rechte des Verbrauchers bei Mängeln: Im Rahmen der Gewährleistung kann der Verbraucher zunächst Nacherfüllung verlangen, d.h. nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels (Reparatur der Ware) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung nur verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist (in diesem Fall tritt die alternative Nacherfüllungsart an ihre Stelle). Die Nacherfüllung erfolgt innerhalb angemessener Zeit und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher. Ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Aufwendungen verbunden, oder kommt der Verkäufer dem Verlangen nicht in angemessener Frist nach, kann der Verbraucher Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) verlangen oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten (Rückzahlung gegen Warenrückgabe). Bei der Minderung wird der Kaufpreis in gegenseitigem Einvernehmen angemessen herabgesetzt. Beim Rücktritt gibt der Verbraucher die Ware zurück und der Verkäufer erstattet den vollen gezahlten Betrag. Ein Rücktritt ist bei unerheblichen Mängeln ausgeschlossen (einen kleinen, unerheblichen Mangel kann der Verkäufer in der Regel durch Reparatur beheben oder angemessen entschädigen). Die vorgenannten Rechte des Verbrauchers ergeben sich aus den geltenden Vorschriften (insb. §§ 437 ff. BGB, welche die EU-Richtlinie 2019/771 über den Warenkauf umsetzen).

Gewährleistungsfrist: Der Verkäufer haftet für Mängel, die innerhalb von 2 Jahren ab Übergabe der Ware an den Verbraucher auftreten (gesetzliche Gewährleistungsfrist bei Neuwaren). Wird ein Mangel innerhalb des ersten Jahres nach Übergabe festgestellt, wird gesetzlich vermutet, dass dieser Mangel bereits zum Zeitpunkt der Übergabe bestand, sofern nicht diese Vermutung mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar ist. Dem Verbraucher wird empfohlen, einen entdeckten Mangel in angemessener Zeit (möglichst innerhalb von 2 Monaten nach Feststellung) dem Verkäufer anzuzeigen, auch wenn eine verspätete Anzeige den Gewährleistungsanspruch nicht vereitelt. Entscheidend ist, dass der Mangel während der Gewährleistungsfrist aufgetreten ist; eine Reklamation kann auch noch nach Ablauf der Frist erhoben werden, sofern der Mangel innerhalb der 2 Jahre entdeckt wurde.

Reklamationsverfahren (Waren): Zur Geltendmachung eines Mangels sollte der Kunde den Verkäufer kontaktieren und dabei Folgendes mitteilen: die Art des festgestellten Mangels, das Datum seines Auftretens (bzw. Entdeckens), das gewünschte Anliegen (Reparatur, Austausch, Preisnachlass oder Rücktritt) sowie die Kontaktdaten des Kunden. Es ist hilfreich, einen Kaufnachweis (Bestellnummer, Rechnung o.ä.) anzugeben, um die Zuordnung zu erleichtern. Eine Reklamation kann formlos auf beliebigem Weg eingereicht werden, zum Beispiel:

  • Per E-Mail an die Adresse hello@pillovely.de (Beschreibung des Problems und gewünschte Lösung).

  • Schriftlich per Post an die Firmenadresse des Verkäufers (siehe Punkt 1).

  • Telefonisch unter +48 733 701 733 (während der Geschäftszeiten). Bei einer mündlichen Meldung kann der Verkäufer bitten, die Reklamation zur Dokumentation auch schriftlich (z.B. per E-Mail) zu bestätigen.

Wenn die Reklamation einen Transportschaden betrifft, empfiehlt es sich, diesen so schnell wie möglich mitzuteilen (optimal innerhalb von 7 Tagen nach Empfang) und – falls mit dem Zusteller ein Schadensprotokoll aufgenommen wurde – eine Kopie davon beizufügen. Der Verkäufer kann zudem bitten, Fotos des Mangels/Schadens zu übermitteln, um die Sachlage besser beurteilen zu können.

Bearbeitung der Reklamation: Der Verkäufer wird den Eingang der Reklamation (bei E-Mail oder Brief) bestätigen und mit der Prüfung beginnen. Der Kunde erhält innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Reklamation eine Antwort. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Antwort, gilt die Reklamation nach Gesetz als anerkannt und der Verkäufer wird dem Begehren des Kunden entsprechen. Im Falle einer berechtigten Reklamation wird der Verkäufer die verlangten Maßnahmen durchführen (Reparatur, Austausch, Preisminderung oder Rückabwicklung mit Erstattung) entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Sämtliche im Zusammenhang mit einer anerkannten Reklamation entstehenden Kosten (insbesondere die Kosten der Rücksendung der Ware an den Verkäufer sowie der Zusendung der reparierten/ersetzten Ware an den Kunden) trägt der Verkäufer. Wurde die Ware bereits vollständig bezahlt, erfolgt eine Rückzahlung des geminderten Betrags oder Kaufpreises unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach positiver Erledigung der Reklamation, auf das vom Kunden angegebene Konto oder in anderer vereinbarter Form.

Im Falle einer Ablehnung der Reklamation (d.h. wenn der Verkäufer sie für unbegründet hält) wird der Verkäufer den Kunden über seine Entscheidung informieren, diese begründen und den Kunden auf Möglichkeiten des weiteren Vorgehens hinweisen (z.B. Schlichtung oder Hilfe durch den örtlichen Verbraucherschutz). Eine Ware, die nach einer unbegründeten Reklamation an den Verkäufer geschickt wurde, wird dem Kunden auf Kosten des Verkäufers zurückgesandt oder – je nach Absprache – zur Abholung bereitgehalten.

Herstellergarantie: Unabhängig von den Gewährleistungsansprüchen (die kraft Gesetzes bestehen) können für einige Produkte zusätzliche Garantien durch den Hersteller oder Importeur bestehen. Eine Garantie ist eine freiwillige Verpflichtung des Garantiegebers; die genauen Bedingungen einer etwaigen Garantie ergeben sich aus der dem Produkt beiliegenden Garantiekarte oder der Produktbeschreibung. Falls eine Garantie gewährt wird, enthält die Produktdokumentation Informationen über deren Bedingungen (Dauer, Geltungsbereich, Vorgehensweise). Die Inanspruchnahme einer Herstellergarantie beeinflusst nicht die Möglichkeit, zugleich Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend zu machen – der Kunde kann selbst entscheiden, ob er sich im Falle eines Mangels an den Verkäufer (Gewährleistung) oder – bei bestehender Garantie – an den Hersteller wendet. Der Verkäufer weist darauf hin, dass eine Garantie ein zusätzliches Angebot darstellt – deren Nichtvorhandensein oder Nichtinanspruchnahme lässt die dem Verbraucher gegenüber dem Verkäufer zustehenden gesetzlichen Rechte unberührt.

Reklamationen zu elektronischen Diensten: Hat der Kunde Beanstandungen bezüglich der vom Verkäufer auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen (z.B. technische Probleme mit der Registrierung, Anmeldung oder Nutzung des Shops), so kann er ebenfalls eine Reklamation einreichen. Eine solche Mitteilung kann z.B. per E-Mail an hello@pillovely.de unter Beschreibung des aufgetretenen Problems erfolgen. Der Verkäufer wird das Anliegen innerhalb von 14 Tagen prüfen und dem Kunden mitteilen, wie es gelöst wird (es sei denn, zwingende gesetzliche Vorschriften sehen eine kürzere Frist vor).

Außergerichtliche Streitbeilegung: Der Verkäufer informiert darüber, dass Verbrauchern verschiedene außergerichtliche Möglichkeiten zur Verfügung stehen, um Reklamationen beizulegen und Ansprüche durchzusetzen. Dazu gehören beispielsweise: eine Mediation bei den regionalen Schlichtungsstellen der Verbraucherinspektion, die ständigen Verbraucherschlichtungsstellen bei den zuständigen Aufsichtsbehörden oder die Hilfe der städtischen/kreislichen Verbraucherschützer. Ausführliche Informationen über den Zugang zu solchen Verfahren sind auf der Website der polnischen Verbraucherschutzbehörde UOKiK erhältlich. Außerdem kann der Verbraucher die EU-Plattform für Online-Streitbeilegung (ODR) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr nutzen. Die ODR-Plattform dient als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, die eine außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen suchen. Die Teilnahme an einer solchen Streitbeilegung ist freiwillig und setzt die Zustimmung beider Seiten voraus. Der Verkäufer erklärt jedoch seine Bereitschaft, im Streitfall eine außergerichtliche Lösung mit dem Verbraucher in Erwägung zu ziehen.

8. Haftung des Verkäufers und Vorbehalte

Vertragsmäßigkeit der Waren: Der Verkäufer haftet für die Vertragsmäßigkeit der verkauften Waren im gesetzlich vorgesehenen Umfang des Verbrauchsgüterkaufs. Er stellt sicher, dass die Produkte im Shop den Beschreibungen entsprechen und für den üblichen Gebrauch geeignet sind. Im Falle festgestellter Abweichungen gelten die Reklamationsverfahren nach Punkt 7 dieser AGB.

Aktualisierungen und Fehler: Der Verkäufer behält sich vor, den Inhalt der Shop-Website kontinuierlich zu aktualisieren und etwaige Fehler in Produktbeschreibungen oder Preisen zu korrigieren. Sollte trotz aller Sorgfalt ein offensichtlicher Irrtum in der Beschreibung oder Preisangabe auftreten (etwa ein im Verhältnis zum Marktwert deutlich zu niedriger Preis aufgrund eines technischen Fehlers), wird der Verkäufer den Kunden vor Vertragsbestätigung auf den Fehler hinweisen. Der Kunde kann in einem solchen Fall entscheiden, die Bestellung zum berichtigten Preis zu bestätigen oder sie kostenfrei zu stornieren. Falls der Kunde nicht erreichbar ist oder nicht reagiert, kann die Bestellung ganz oder teilweise annulliert werden. Das Vorstehende schränkt die Rechte des Verbrauchers nicht ein – wenn der Verbraucher einer Vertragsdurchführung zum korrigierten Preis nicht zustimmt, erhält er bereits geleistete Zahlungen vollständig zurück.

Präsentation der Produkte: Es wurde größtmögliche Sorgfalt darauf verwendet, die Produktfotos und -darstellungen im Shop farbgetreu und wirklichkeitsnah abzubilden. Dennoch können geringe Farbabweichungen durch unterschiedliche Monitor- oder Displayeinstellungen des Kunden auftreten. Der Verkäufer haftet nicht für solche geringfügigen optischen Abweichungen, die die Funktion oder Gebrauchstauglichkeit des Produktes nicht beeinträchtigen. Angegebene Maße von Möbeln können fertigungsbedingt um ca. ±2% abweichen – derartige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

Gebrauchshinweise: Der Verkäufer erinnert daran, dass Möbel entsprechend ihrer Bestimmung und den Herstellerhinweisen verwendet werden sollen. Unsachgemäßer Aufbau oder Gebrauch (z.B. Überlastung von Regalböden über die empfohlene Traglast, Aussetzen von Indoor-Möbeln gegenüber Witterungseinflüssen) kann zu Beschädigungen führen. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch eine zweckwidrige Verwendung der Waren entstehen, es sei denn, diese sind auf ein Verschulden des Verkäufers (z.B. eine fehlerhafte Anleitung) zurückzuführen.

Höhere Gewalt: Der Verkäufer haftet nicht für die Nichterfüllung oder Verzögerung der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, sofern diese auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Höhere Gewalt umfasst Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen, unvorhersehbar und unvermeidbar sind (z.B. Naturkatastrophen, Ausnahmesituationen, Krieg, unverschuldete IT-Ausfälle u.Ä.). Im Falle des Eintritts solcher Ereignisse wird der Verkäufer die Kunden umgehend über mögliche Verzögerungen oder Leistungsstörungen informieren. Der Verkäufer wird sein Möglichstes tun, um die nachteiligen Folgen von höherer Gewalt für die Kunden gering zu halten.

Haftung gegenüber Unternehmern: Die Bestimmungen dieses Abschnitts zielen nicht darauf ab, die Haftung gegenüber Verbrauchern zu beschränken. Im Verhältnis zu Kunden, die nicht Verbraucher sind (also den Kauf im Rahmen ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit tätigen), ist die Haftung des Verkäufers wie folgt beschränkt: Der Verkäufer haftet gegenüber solchen Unternehmern nicht für entgangenen Gewinn, und für sonstige Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist die Haftung auf den Warenwert der betreffenden Bestellung begrenzt. Zudem ist gegenüber Nicht-Verbrauchern die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Das bedeutet, dass Unternehmer, die im Shop einkaufen, grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer haben, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart ist. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Verkäufers, im Falle einer ausdrücklich übernommenen Garantie oder im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes. Die Einschränkung der Gewährleistung findet keine Anwendung auf solche Einzelunternehmer, die nach Maßgabe von Punkt 1 dieser AGB als Verbraucher gelten.

9. Datenschutz (DSGVO)

Verantwortlicher: Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung des Shops (Einrichtung eines Kontos, Aufgeben von Bestellungen, Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer) ist die Pillovely.com Sp. z o.o. mit Sitz in Chocznia, Polen (Adresse siehe Punkt 1). Personenbezogene Daten der Kunden werden im Einklang mit geltendem Recht verarbeitet, darunter der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem polnischen Datenschutzgesetz. Alle erhobenen personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und durch geeignete Sicherheitsmaßnahmen vor unbefugtem Zugriff geschützt.

Zwecke und Rechtsgrundlagen: Die personenbezogenen Daten des Kunden werden zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Bestellabwicklung – zur Erfüllung des Kaufvertrages (Art. 6 Abs.1 lit. b DSGVO). Hierfür werden u.a. Name, Anschrift, E-Mail, Telefon sowie – bei Firmenkunden – Firmenname und Steuernummer benötigt, um die Bestellung anzunehmen, Zahlungen abzuwickeln, die Ware zu liefern und etwaige Rückabwicklungen oder Reklamationen zu bearbeiten.

  • Kontoerstellung und -führung – zur Bereitstellung des Kundenkontos als elektronische Dienstleistung (Art. 6 Abs.1 lit. b DSGVO).

  • Newsletter und Direktwerbung – im Fall einer erteilten Einwilligung des Kunden in den Erhalt von Marketinginformationen (Rechtsgrundlage: Einwilligung, Art. 6 Abs.1 lit. a DSGVO) bzw. auf Grundlage des berechtigten Interesses des Verkäufers für Bestandskunden (Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO), sofern dies ohne Einwilligung zulässig ist.

  • Beantwortung von Kundenanfragen – wenn der Kunde Anfragen stellt (z.B. per E-Mail oder Kontaktformular), werden die Daten zur Beantwortung der Anfrage verarbeitet (Rechtsgrundlage: berechtigtes Interesse an der Pflege der Kundenbeziehung, Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO).

  • Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen – z.B. steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrung von Buchungsbelegen (Rechtsgrundlage: rechtliche Verpflichtung, Art. 6 Abs.1 lit. c DSGVO).

Die Angabe personenbezogener Daten durch den Kunden erfolgt freiwillig, ist jedoch für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages erforderlich (ohne bestimmte Daten kann die Bestellung nicht ausgeführt werden). Der Verkäufer verarbeitet nur diejenigen Daten, die für die genannten Zwecke angemessen und relevant sind. Eine automatisierte Entscheidungsfindung oder Profilbildung mit den Daten findet nicht statt, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich zugestimmt hat.

Datenweitergabe: Personenbezogene Daten des Kunden können an Dritte weitergegeben werden, soweit dies zur Vertragserfüllung und Bereitstellung der Services erforderlich ist. Beispielsweise erhalten Versandunternehmen die notwendigen Adress- und Kontaktdaten zur Zustellung der Bestellung; Zahlungsdienstleister erhalten die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Informationen; IT-/Hosting-Dienstleister des Shops können im Rahmen der Betreuung der Infrastruktur Zugriff auf Daten haben (als Auftragsverarbeiter). In all diesen Fällen schließt der Verkäufer mit den Dienstleistern entsprechende Auftragsverarbeitungsverträge, die einen vertraulichen und sicheren Umgang mit den Daten gewährleisten. Zudem können Daten an zuständige Behörden übermittelt werden, wenn eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht (z.B. an Steuerbehörden oder Strafverfolgungsbehörden auf deren begründete Anforderung).

Rechte der Betroffenen: Der betroffenen Person stehen gemäß DSGVO verschiedene Rechte zu. Dazu gehören: das Recht auf Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten, das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, das Recht auf Löschung von Daten (sog. Recht auf Vergessenwerden), soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit (im gesetzlich bestimmten Umfang), sowie das Widerspruchsrecht gegen Datenverarbeitung, die auf berechtigten Interessen des Verantwortlichen beruht, oder gegen Direktwerbung. Soweit die Verarbeitung auf Einwilligung beruht, kann der Kunde diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf bleibt unberührt). Zur Ausübung seiner Rechte kann der Kunde den Verkäufer über die oben genannten Kontaktdaten (schriftlich oder per E-Mail) kontaktieren. Darüber hinaus hat er das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständige Aufsichtsbehörde ist in der Regel die seines üblichen Aufenthaltsorts oder die des Sitzes des Verkäufers. In Polen ist dies z.B. der Präsident des Amtes für Datenschutz – Prezes Urzędu Ochrony Danych Osobowych, ul. Stawki 2, 00-193 Warschau.

Datenschutzerklärung und Cookies: Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten – einschließlich der getroffenen Sicherheitsmaßnahmen, Speicherdauern sowie zum Einsatz von Cookies und Analysetools – sind in der Datenschutzerklärung des Shops enthalten. Die Datenschutzerklärung ergänzt diese AGB und ist auf der Shop-Website unter dem entsprechenden Link einsehbar. Wir bitten alle Kunden, sich beim ersten Besuch mit den Datenschutzgrundsätzen vertraut zu machen. Mit der Nutzung des Shops bestätigt der Kunde, dass er die Hinweise zur Datenverarbeitung zur Kenntnis genommen hat.

10. Änderung der AGB

Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB aus sachlichen Gründen zu ändern, wie etwa: Änderungen der Rechtslage, die Auswirkungen auf den Inhalt der AGB haben; Erweiterung oder Änderung des Shop-Angebots (z.B. Einführung neuer Services, Zahlungs- oder Liefermethoden); Änderung der Unternehmensdaten des Verkäufers (z.B. Adresse, Rechtsform) oder die Notwendigkeit, eventuelle redaktionelle Fehler zu korrigieren. Jede Änderung der AGB wird zu einem angegebenen Zeitpunkt wirksam, frühestens jedoch 14 Tage nach Bekanntgabe der Änderungen an die Kunden (sofern gesetzlich nicht eine kürzere Frist erforderlich ist).

Der Verkäufer wird registrierte Kunden über die geplante Änderung der AGB per E-Mail an die zum Konto hinterlegte Adresse informieren und/oder durch einen Hinweis auf der Shop-Website – mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung. In dieser Frist sollte der Kontoinhaber die Änderungen prüfen. Wenn er mit der neuen Fassung der AGB nicht einverstanden ist, hat er das Recht, während der laufenden Frist den Vertrag über die Kontoführung zu kündigen (die Löschung seines Kontos mit sofortiger Wirkung zu verlangen). Löscht der Kunde sein Konto nicht und nutzt den Shop nach dem Datum des Wirksamwerdens weiter, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

Für Bestellungen, die vor dem Datum des Inkrafttretens einer Änderung aufgegeben wurden, gelten die AGB in der Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Änderungen der AGB wirken sich nicht rückwirkend auf bereits geschlossene Verträge aus und berühren nicht die zuvor erworbenen Rechte der Kunden. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist jederzeit auf der Shop-Website verfügbar. Der Verkäufer kann außerdem auf Anfrage ältere Versionen der AGB zur Einsicht übermitteln.

11. Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht: Auf durch den Shop vermittelte Verträge zwischen dem Kunden und dem Verkäufer findet das Recht der Republik Polen Anwendung. Wenn der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Land ist, führt diese Rechtswahl jedoch nicht dazu, dass ihm der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltslandes gewährt wird (Art. 6 Abs.2 Rom-I-Verordnung). Die Vertragssprache ist Deutsch (bzw. Polnisch in der polnischsprachigen Version des Shops). Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand: Der Verkäufer und der Kunde werden etwaige Streitigkeiten zunächst einvernehmlich zu lösen versuchen. Gelingt keine Einigung, so richtet sich die gerichtliche Zuständigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ein Kunde, der Verbraucher ist, kann Klage entweder vor den Gerichten des für den Sitz des Verkäufers zuständigen Gerichts (Polen) oder vor dem in seinem Wohnsitzland zuständigen Gericht erheben. Für Kunden, die nicht Verbraucher sind, wird als ausschließlicher Gerichtsstand das Gericht am Sitz des Verkäufers vereinbart (zuständiges Gericht: Wadowice, Polen). Die vorstehende Gerichtsstandsvereinbarung berührt nicht das Recht des Verbrauchers, im Streitfall die in Punkt 7 genannten außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren zu nutzen.

Salvatorische Klausel: Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Führt dies im Einzelfall zu keinem befriedigenden Ergebnis, verpflichten sich die Parteien, eine Ersatzregelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Anhänge und Informationen: Diese AGB gelten in der vorliegenden Fassung ab dem unten genannten Datum. Den AGB ist ein Muster-Widerrufsformular beigefügt (auch auf der Website abrufbar), dessen Verwendung für die Ausübung des Widerrufsrechts jedoch nicht verpflichtend ist. Sämtliche Anlagen sind Bestandteil dieser AGB.

Datum des Inkrafttretens: Diese Version der AGB gilt ab dem ..20___. Alle zuvor geschlossenen Verträge unterliegen der bei Vertragsschluss gültigen AGB-Fassung. Der Verkäufer bewahrt archivierte Versionen der AGB auf und stellt sie dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung.

Vielen Dank, dass Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut gemacht haben. Bei Fragen oder Unklarheiten zum Inhalt wenden Sie sich bitte an uns (siehe Kontaktangaben oben). Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Einkaufen bei Pillovely!